Auch dumme und ignorante Satire ist erlaubt.
Wir tragen auch unsachliche Kritik mit Würde.
Ich bin eine unverbesserliche Optimistin.
Thema eines Volksentscheids können nur politische Grundsatzfragen sein, die sich mit Ja oder Nein beantworten lassen.
Eine Verfassung muss auch Antwort geben auf die Herausforderungen ihrer Zeit.
Das Grundgesetz ist die bisher beste aller deutschen Vefassungen. Gleichwohl ist sie noch steigerungsfähig und angesichts der gewandelten Lebensverhältnisse auch änderungsbedürftig.
Doch die Politik muß aus vielschichtigen Wahrheiten einfache machen, will sie ihre Handlungsfähigkeit nicht einbüßen.
Im Kampf gegen terroristische Anschläge sind Menschen- und Bürgerrechte an vielen Orten der Welt außer Kraft gesetzt worden. Das Prinzip von der Unteilbarkeit und Allgemeinheit der Menschenrechte, einst das Hohe Lied der westlichen Demokratien, hat im Krieg gegen den Terror Schaden genommen.
Die Verfassungsgarantie nach unserem Rechtsverständnis erlaubt auch die ignorante und unsachliche, ja mitunter dumme Kritik oder Satire.
Ich halte es für politisch unklug, sich Teilhabewünschen der Bürgerinnen und Bürger zu verweigern.
Eine Feministin ist eine Frau mit einem begnadeten Selbstbewusstsein.
Eine Verfassung sollte auch Auskunft über das Ethos eines Gemeinwesens geben.
Eine demokratische politische Kultur lebt bekanntlich von der Meinungsfreude und der Anteilnahme der Bürger. Das setzt Furchtlosigkeit voraus.
